Wir nehmen Verantwortung wahr

Deutschland unterstützt die irakischen Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit humanitärer Hilfe und militärischer Ausrüstung. In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel diesen Beschluss am Montag, den 1. September 2014 dem Parlament erläutert. Parallel dazu verabschiedeten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD einen Entschließungsantrag, in dem sie das Unterstützungspaket begrüßten.

 

 

 

Mir liegt dieses Thema sehr am Herzen. Erst vor einer Woche habe ich die Flüchtlinge im Norden des Iraks besucht. Deshalb kann ich aus eigener Erfahrung sagen: Die Kurden brauchen das notwendige Material jetzt und sofort. Sie müssen in die Lage versetzt werden, sich zu wehren. Die Botschaft dieser Bundestagsdebatte an die IS muss sein: Wir lassen Euch nicht gewähren.

 

Es gibt die Bereitschaft, zusätzliche Flüchtlinge aus der Region in Deutschland aufzunehmen. In erster Linie kommt es aber darauf an, dass die Menschen in ihrer Heimat bleiben können. Wir müssen vor Ort helfen, um den Menschen dort eine Perspektive zu geben. Ich habe mit dem Präsidenten der kurdischen Autonomiegebiete im Irak, Massud Barsani, gesprochen. Er wirbt dafür, dass die vertriebenen Menschen in ihre Dörfer zurückkehren können. Seine Begründung lautet: Wenn die Region christen- oder jesidenfrei wird, hat die IS ihr Ziel erreicht.

 

Es ist kaum zu fassen, dass Hunderte oder gar Tausende von jungen Leuten aus ganz Europa sich dieser Truppe anschließen und morden, schlachten, vergewaltigen und rauben. Das muss auch uns herausfordern, alles zu tun, dass so etwas in unserem Land nicht geschieht. Es kann auch nicht so weitergehen, dass radikale Salafisten in unserem Land für den Heiligen Krieg in Syrien und im Irak werben. Wir müssen unsere Verantwortung wahrnehmen.

 

 

Meine Rede im Wortlaut können Sie auf den Seiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nachlesen. Dort finden Sie auch weitere Informationen zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin. Klicken Sie hier, wenn Sie dorthin weitergeleitet werden möchten.

 

Weitere Informationen zu meinem Besuch im Nordirak finden Sie auf den Seiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Klicken Sie hier, wenn Sie dorthin weitergeleitet werden möchten.