Meine Topthemen

Erfahren Sie mehr über die Themen und Bereiche, die mir im Rahmen meiner politischen Arbeit besonders am Herzen liegen.

 

 

Wirtschaft und Mittelstand

 

Die mittelständische Wirtschaft sichert Ausbildungs- und Arbeitsplätze. Nirgendwo in Europa ist die Situation besser. Wir werden deshalb unseren Mittelstand unter-stützen, und ihn nicht durch Steuererhöhungen schwächen.

 

In unserer Heimat weiß man, dass es den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nur gut geht, wenn es auch dem Mittelstand gut geht. Neue bürokratische Bedrohungen aus Europa werden wir deshalb entschlossen bekämpfen. Wir werden mit einer soliden Haushaltspolitik und weiteren Investitionen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sich die Wirtschaft auch in Zukunft positiv entwickeln kann.

FAMILIEN UND SOZIALES

 

Familien leisten außergewöhnliches in unserer Gesellschaft. Sie haben deshalb unsere Unterstützung und Förderung verdient.

 

Wir werden das Ehegattensplitting zu einem Familiensplitting weiter entwickeln. Kinder erhalten den gleichen Freibetrag wie Erwachsene. Ab 01.01.2014 erhalten Mütter, die vor 1992 Kinder geboren haben, pro Kind und Monat 28 Euro mehr Rente.

 

Mit Elterngeld, Erziehungsgeld und Förderung von Ganztageseinrichtungen schaffen wir Voraussetzungen für Wahlfreiheit. Um das Angebot an Ganztagesbetreuung weiter zu verbessern, stellt der Bund jährlich 850 Millionen Euro zur Verfügung. Die Leistungen für die Pflege wurden ausgebaut und werden in der nächsten Legislaturperiode vor allem für Menschen mit Demenz weiter verbessert.

 

Unsere behinderten Mitbürgerinnen und Mitbürger können auch in Zukunft gut versorgt sein. Wir werden deshalb unsere Kommunen bei den Leistungen für die Eingliederungshilfe finanziell unterstützen.

 

Wir wollen einen ordentlichen Lohn für gute Arbeit und werden deshalb die Voraussetzungen für einen Tariflichen Mindestlohn schaffen. Wir wollen auch, dass für Zeitarbeitnehmer gilt: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“

 

LÄNDLICHER RAUM

 

Unsere Heimat ist lebenswert. Aber eine älter werdende Gesellschaft verlangt von uns besondere Anstrengungen für gleich gute Einrichtungen wie in den Ballungsgebieten. Das gilt für Schulen aber auch für die Gesundheitsvorsorge.

 

Bereits unter der christlich-Liberale Koalition haben wir zusätzliche Mittel für unsere Krankenhäuser zur Verfügung gestellt. Damit können die gestiegenen Personalkosten finanziert werden.

 

Sorgen macht uns zunehmend die ärztliche Versorgung. Wir haben deshalb neue Formen ärztlicher Zusammenarbeit gesetzlich ermöglicht, die vor allem dem Ländlichen Raum helfen sollen. Die ärztliche Versorgung wird aber in den nächsten Jahren eine Herausforderung bleiben.

 

Zum Ländlichen Raum gehört Landwirtschaft, die wir vor allem im Bereich der erneuerbaren Energien gestärkt haben. Die Landwirtschaft kann sich auch in den nächsten Jahren auf uns verlassen, weil wir wissen, was unsere bäuerlichen Betriebe für Umweltschutz und Lebensmittelversorgung leisten.

 

Die Stärkung unsrer ländlichen Räume und damit unserer Heimat ist eine zentrale Aufgabe unserer Politik.

 

Wir konnten viel erreichen

  • Die Fertigstellung des Kreuzstraßen-Tunnels in Tuttlingen und Umfahrung von Neuhausen ob Eck
  • Ortsumfahrung Dunningen
  • Erste Ausbauschritte bei der Gäubahn
  • Verbesserung beim Ausbau des schnellen Internets durch enge Zusammenarbeit mit der Deutschen Telekom
  • Verbesserung der Infrastruktur am Bahnhof in Oberndorf
  • Erhebliche Bundesmittel sind für die Innovation und Forschungsförderung in mittelständische Firmen in unseren Wahlkreis geflossen
  • Mit beachtlichen Mitteln aus dem Denkmalpflegeprogramm des Bundes wurden Denkmäler erhalten und restauriert

 

Noch große Aufgaben

  • Die Fertigstellung des Kreuzstraßen-Tunnels in Tuttlingen und Umfahrung von Neuhausen ob Eck.
  • Talstadtumfahrung Schramberg
  • Ortsumfahrungen Spaichingen und Balgheim
  • Ortsumfahrung Immendingen. Dafür werde ich mich bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans mit ganzer Kraft einsetzen.
  • Der Ausbau der Gäubahn muss weiter vorangebracht werden. Es bleibt beim Ziel des weitgehenden zweigleisigen Ausbaus und der damit verbunden Beschleunigung. Die Gäubahn muss an den Flughafen Stuttgart angebunden werden.

GLAUBENSFREIHEIT

EUROPA EINE WERTEGEMEINSCHAFT

Europa ist unsere Zukunft. Europa bedeutet aber nicht nur Euro und Cent. Europa ist eine Werte und Schicksalsgemeinschaft. Geprägt durch die christlich- jüdische Tradition. Dazu gehört auch das wohl wichtigste Menschenrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit. Die Türkei, die dies noch immer nicht garantiert, ist deshalb von dieser Wertegemeinschaft weit entfernt.

 

Christen sind die am stärksten verfolgte Religionsgruppe in der Welt. In vielen Veranstaltungen aber auch in Reden im Deutschen Bundestag habe ich dies zum Thema gemacht. Für uns, die wir in Freiheit leben, sollte es Verpflichtung sein, uns für die Christen in aller Welt einzusetzen, die bedrängt und verfolgt sind. Damit Hoffnung wächst.